Jahresgebühren-Archiv - Patentanwalt Hannover

Einheitspatent auf Wachstumskurs: Was Unternehmen bei ihrer europäischen Patentstrategie beachten sollten

Das Einheitspatent gewinnt in Europa weiter an Bedeutung. Seit seiner Einführung im Juni 2023 hat das Europäische Patentamt (EPA) rund 108.000 Anträge auf einheitliche Wirkung erhalten. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt inzwischen bei weniger als zehn Tagen. Besonders auffällig ist die Entwicklung bei kleinen und mittleren Unternehmen: Fast zwei Drittel der europäischen KMU, die Patentschutz anstreben, [...]

Das europäische Einheitspatent kommt

Auf Vorschlag des Europäischen Patentamts (EPA) haben heute die am europäischen Einheitspatent beteiligten EU-Mitgliedstaaten (im Engeren Ausschuss des Verwaltungsrats der EPO) eine Reihe Vereinbarungen als Sekundärrecht verabschiedet, darunter die Ausführungsvorschriften, die Haushalts- und Finanzordnung, die Höhe der Jahresgebühren sowie Bestimmungen über die Aufteilung der Jahresgebühren zwischen dem EPA und den am Einheitspatent teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2021-01-25T15:42:36+01:00August 29th, 2016|Kategorien: Patentrecht|Tags: einheitliches Patentgericht, EU-Patent, EU-Patentamt, EU-Patentschutz, europäisches Einheitspatent, Jahresgebühren, Patent, Patentanwalt, Patentrecht|