Die Hannover Messe 2026 zeigte erneut: Messen sind Schaufenster für Innovationen – und Schauplatz von Rechtsstreitigkeiten. Was Aussteller vor, während und nach der Messe beachten sollten.
Der Wert der in der EU sichergestellten Fälschungen hat 2025 einen Höchststand erreicht. Mit einem Grenzbeschlagnahmeantrag können Rechteinhaber den Zoll kostenlos für sich arbeiten lassen.
Mit Urteil vom 31. Juli 2026 hat das Landgericht München I die Musik-KI Suno wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt. Was das für Unternehmen bedeutet, die KI einsetzen oder entwickeln.
Seit Dezember 2025 können auch handwerkliche und industrielle Erzeugnisse EU-weit als geografische Angabe geschützt werden. Anträge aus Deutschland laufen über das DPMA.
Die EU-Verordnung über Pflanzen aus neuen genomischen Techniken ist im Juli 2026 in Kraft getreten. Für Züchter und Saatgutunternehmen gewinnen Patent- und Sortenschutzstrategien an Bedeutung.
Der Bundestag hat im September 2026 die Modernisierung des Designgesetzes beschlossen. Für Ersatzteilhersteller, Softwareanbieter und Unternehmen mit 3D-Druck-Daten ändert sich einiges.
Mit der zweiten Stufe der EU-Designreform sind seit 1. Juli 2026 animierte Darstellungen, mehr Ansichten und strengere Verfahrensregeln beim EUIPO möglich. Was Unternehmen jetzt anders machen sollten.
Die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt dient zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung.Erstberatung Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um die Gedanken [...]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem [...]
[sc_fs_faq sc_id="fs_faq0vky3lx21" html="true" headline="h2" img="" question="Wann wird eine IP Due Diligence benötigt?" img_alt="" css_class="" ]Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten wir selbstverständlich im Rahmen eines IP Gutachtens, aus welchem Blickwinkel [...]
