Gebrauchsmuster: Technischer Schutz in wenigen Wochen
Das Gebrauchsmuster wird ohne inhaltliche Prüfung eingetragen, schützt bis zu zehn Jahre und kann sofort gegen Nachahmer eingesetzt werden. Wir sagen Ihnen, wann es die bessere Wahl ist – und wann die Ergänzung zum Patent.
Gebrauchsmuster oder Patent?
| Gebrauchsmuster | Patent | |
|---|---|---|
| Prüfung | nur formal – keine Prüfung von Neuheit und erfinderischem Schritt | vollständige inhaltliche Prüfung |
| Dauer bis zum Schutz | meist wenige Wochen | in der Regel mehrere Jahre |
| Laufzeit | bis zu 10 Jahre | bis zu 20 Jahre |
| Verfahren schützbar? | nein | ja |
| Neuheitsschonfrist | 6 Monate für eigene Veröffentlichungen | keine |
| Kosten | deutlich niedriger | höher |
| Risiko | Bestand wird erst im Streit oder Löschungsverfahren geprüft | Bestand amtlich geprüft |
Wann sich das Gebrauchsmuster bewährt
Ein Hersteller von Ladetechnik hat vor einem Jahr ein Patent angemeldet. Ein Wettbewerber bringt eine Kopie auf den Markt. Wir zweigen aus der Patentanmeldung ein Gebrauchsmuster mit demselben Anmeldetag ab – nach der Eintragung kann sofort abgemahnt werden.
Ein Zubehörhersteller bringt jedes Jahr neue Halterungen auf den Markt. Ein Patent wäre erteilt, wenn das Produkt längst ausgelaufen ist. Das Gebrauchsmuster passt zum Zyklus und zum Budget.
Ein Start-up hat seinen Prototyp vor vier Monaten auf einer Fachmesse gezeigt. Für ein Patent ist es zu spät, die Schonfrist des Gebrauchsmusters läuft aber noch. Wir melden kurzfristig an – und prüfen genau, was gezeigt wurde.
Fragen zum Gebrauchsmuster
Kann ich mich auf ein ungeprüftes Schutzrecht verlassen?
Ja, wenn die Anmeldung sorgfältig vorbereitet ist. Weil das Amt nicht prüft, empfehlen wir vor der Durchsetzung eine eigene Recherche – oder einen Rechercheantrag beim DPMA. So vermeiden Sie, dass das Gebrauchsmuster im Streit gelöscht wird.
Kann ich Gebrauchsmuster und Patent kombinieren?
Ja. Sie können dieselbe Erfindung parallel anmelden oder später aus der Patentanmeldung abzweigen – innerhalb bestimmter Fristen, auch noch nach Erteilung oder Zurückweisung.
Gibt es Gebrauchsmuster auch im Ausland?
In vielen, aber nicht in allen Ländern – etwa in Österreich, Italien, Spanien, China und Japan; im Vereinigten Königreich, in den Niederlanden und in den USA dagegen nicht. Ein EU-weites Gebrauchsmuster gibt es nicht.
Schnell geschützt – sprechen Sie mit uns
Wir prüfen, ob Gebrauchsmuster, Patent oder beides für Ihre Erfindung passt.
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