Markenüberwachung: Widerspruchsfristen nicht verpassen
Die Markenämter tragen ähnliche Marken ein, ohne Sie zu fragen. Wer jüngere Anmeldungen nicht beobachtet, verpasst die günstige Widerspruchsfrist – und muss später teurer vor Gericht vorgehen. Wir überwachen Ihre Marken und bewerten jeden Treffer.
Was wir überwachen
Markenregister
Neue Anmeldungen und Eintragungen beim DPMA, EUIPO und – je nach Bedarf – bei der WIPO und nationalen Ämtern, nach identischen und ähnlichen Zeichen.
Firmennamen und Domains
Handelsregister und Domainregistrierungen, soweit für Ihre Marke relevant.
Wettbewerber
Gezielte Beobachtung der Anmeldungen bestimmter Unternehmen.
Bewertung der Treffer
Sie erhalten nicht nur eine Trefferliste, sondern eine rechtliche Einschätzung, welche Treffer gefährlich sind.
Widerspruch
Fristgerechter Widerspruch gegen kollidierende Marken; Verhandlung von Abgrenzungsvereinbarungen.
Vorrechtsvereinbarung →Fristen der eigenen Marken
Verlängerungen, Benutzungsschonfristen und Nachweise der Benutzung.
Warum der Zeitpunkt entscheidet
| Amt | Widerspruchsfrist | Beginn |
|---|---|---|
| DPMA (deutsche Marke) | 3 Monate | Veröffentlichung der Eintragung |
| EUIPO (Unionsmarke) | 3 Monate | Veröffentlichung der Anmeldung |
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist bleiben in der Regel nur ein Nichtigkeitsverfahren oder eine Klage – meist aufwendiger und teurer. Zudem kann der Inhaber einer älteren Marke seine Rechte gegen eine jüngere eingetragene Marke verlieren, wenn er deren Benutzung fünf Jahre lang wissentlich duldet.
Typische Konstellationen
Die Überwachung meldet eine neue Unionsmarkenanmeldung eines Wettbewerbers, die sich nur in einem Buchstaben vom Zeichen des Mandanten unterscheidet. Wir legen fristgerecht Widerspruch ein und erreichen in der Cooling-off-Phase eine Einschränkung des Warenverzeichnisses.
Ein Treffer betrifft ein Unternehmen aus einer benachbarten Branche. Statt eines Widerspruchs schlagen wir eine Abgrenzungsvereinbarung vor, die beide Marken mit klaren Grenzen nebeneinander bestehen lässt.
Ein Unternehmen ohne Überwachung bemerkt eine kollidierende deutsche Marke erst Monate nach ihrer Eintragung. Wir prüfen den Antrag auf Nichtigkeit wegen älterer Rechte und mögliche Ansprüche aus der älteren Marke vor Gericht.
Markenverletzung →Fragen zur Markenüberwachung
Prüft das Markenamt nicht selbst, ob es ältere Marken gibt?
Nein. DPMA und EUIPO prüfen nur, ob das Zeichen an sich schutzfähig ist. Ältere Rechte müssen deren Inhaber selbst geltend machen.
Welche Register sollte ich überwachen lassen?
Mindestens die Register, deren Marken in Ihren Märkten wirken. Für eine deutsche Marke sind das neben dem DPMA auch Unionsmarken und internationale Registrierungen mit Wirkung für Deutschland oder die EU.
Wie oft erhalte ich Berichte?
In der Regel regelmäßig und so rechtzeitig, dass für einen Widerspruch genug Zeit bleibt. Rhythmus und Umfang stimmen wir mit Ihnen ab.
Marken überwachen lassen
Nennen Sie uns Ihre Marken und Märkte. Wir schlagen einen passenden Überwachungsumfang vor.
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