Abmahnung erhalten oder Patent verletzt?
Im Patentstreit entscheiden oft die ersten Tage. Wir prüfen Vorwürfe und Schutzrechte kurzfristig – und setzen Ihre Rechte durch oder wehren unberechtigte Forderungen ab, vor deutschen Gerichten und dem Einheitlichen Patentgericht.
Sie haben eine Abmahnung erhalten
- Frist notieren – sie ist oft nur wenige Tage lang.
- Nichts unterschreiben, keine vorschnelle Unterlassungserklärung.
- Nicht direkt mit dem Gegner telefonieren.
- Abmahnung, Produktunterlagen und Lieferantenverträge an uns senden.
Ihr Patent wird verletzt
- Beweise sichern: Testkauf, Fotos, Angebote, Messeprospekte.
- Nicht zu lange warten – sonst ist eine einstweilige Verfügung oft nicht mehr möglich.
- Schutzrecht und Bestand prüfen lassen.
- Gemeinsam Ziel festlegen: Unterlassung, Lizenz oder Schadensersatz.
Unsere Werkzeuge im Streitfall
Verletzungsanalyse
Merkmal für Merkmal vergleichen wir Patentanspruch und angegriffenes Produkt – wörtlich und unter dem Gesichtspunkt der Äquivalenz.
Abmahnung und Verfügung
Außergerichtliche Abmahnung, Schutzschrift oder einstweilige Verfügung, wenn es schnell gehen muss.
Klage und Widerklage
Verletzungsklage vor den Landgerichten oder dem UPC, Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht, Einspruch beim DPMA oder EPA.
Typische Fälle
Ein Händler von Gartentechnik erhält an einem Freitag eine Patentabmahnung mit Frist bis Mittwoch. Wir prüfen das Patent, entdecken eine ältere Veröffentlichung, die die Neuheit infrage stellt, und weisen die Forderung zurück. Parallel klären wir Freistellungsansprüche gegen den Lieferanten.
Ein Hersteller entdeckt auf einer Fachmesse eine Kopie seiner patentierten Pumpe. Mit Testkauf, Fotos und eidesstattlicher Versicherung beantragen wir eine einstweilige Verfügung; der Aussteller muss das Exponat noch während der Messe entfernen.
Ein Wettbewerber vertreibt ein Plagiat in mehreren EU-Staaten. Statt in jedem Land einzeln zu klagen, erheben wir Klage vor einer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts.
Bevor ein Start-up sein Produkt auf den Markt bringt, prüfen wir relevante fremde Patente. Ein Konfliktpatent wird durch eine kleine Konstruktionsänderung umgangen – ein Streit entsteht gar nicht erst.
Fragen zur Patentverletzung
Welche Ansprüche hat der Patentinhaber?
Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Schadensersatz, Rückruf und Vernichtung. Der Schaden kann nach entgangenem Gewinn, Verletzergewinn oder einer angemessenen Lizenzgebühr berechnet werden.
Kann ich mich gegen eine Patentverletzungsklage wehren?
Ja: Sie können die Verletzung bestreiten, ein Vorbenutzungsrecht geltend machen oder das Patent selbst mit Einspruch oder Nichtigkeitsklage angreifen.
Wer trägt die Kosten einer Abmahnung?
Ist die Abmahnung berechtigt, in der Regel der Verletzer. Ist sie unberechtigt, kann der Abgemahnte unter Umständen seinerseits Ansprüche geltend machen.
Lassen Sie uns die Lage prüfen
Schicken Sie uns die Abmahnung oder Ihre Beweise – wir melden uns schnell mit einer ersten Einschätzung.
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Telefon 0511 357 356 0
Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und Patentanwälte