Die Hannover Messe 2026 zeigte erneut: Messen sind Schaufenster für Innovationen – und Schauplatz von Rechtsstreitigkeiten. Was Aussteller vor, während und nach der Messe beachten sollten.
Laut DPMA stiegen die Patentanmeldungen aus Niedersachsen 2025 um 19,8 Prozent. Auch Gebrauchsmuster, Marken und Designs legten zu. Was die Zahlen für Unternehmen in der Region bedeuten.
Der Wert der in der EU sichergestellten Fälschungen hat 2025 einen Höchststand erreicht. Mit einem Grenzbeschlagnahmeantrag können Rechteinhaber den Zoll kostenlos für sich arbeiten lassen.
Mit Urteil vom 31. Juli 2026 hat das Landgericht München I die Musik-KI Suno wegen Urheberrechtsverletzung verurteilt. Was das für Unternehmen bedeutet, die KI einsetzen oder entwickeln.
Seit Dezember 2025 können auch handwerkliche und industrielle Erzeugnisse EU-weit als geografische Angabe geschützt werden. Anträge aus Deutschland laufen über das DPMA.
Die EU-Verordnung über Pflanzen aus neuen genomischen Techniken ist im Juli 2026 in Kraft getreten. Für Züchter und Saatgutunternehmen gewinnen Patent- und Sortenschutzstrategien an Bedeutung.
Der Bundestag hat im September 2026 die Modernisierung des Designgesetzes beschlossen. Für Ersatzteilhersteller, Softwareanbieter und Unternehmen mit 3D-Druck-Daten ändert sich einiges.
Mit der zweiten Stufe der EU-Designreform sind seit 1. Juli 2026 animierte Darstellungen, mehr Ansichten und strengere Verfahrensregeln beim EUIPO möglich. Was Unternehmen jetzt anders machen sollten.
Das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) setzt die EU-Richtlinie 2016/943 in deutsches Recht um und schützt Unternehmensgeheimnisse vor unbefugter Erlangung, Nutzung und Offenlegung. Eine Verletzung dieses Gesetzes kann zivilrechtliche, strafrechtliche, arbeitsrechtliche und wettbewerbsrechtliche Folgen haben. Hier eine vertiefte Darstellung: 1. Zivilrechtliche Folgen nach dem GeschGehG Ein Unternehmen, dessen Geschäftsgeheimnis verletzt wurde, kann nach §§ 6–10 GeschGehG folgende Ansprüche [...]
Der Schadensersatz in Patentverletzungsfällen wird im deutschen und europäischen Recht auf Grundlage des Patentrechtsgesetzes (§ 139 PatG) sowie weiterer relevanter Regelungen berechnet. Der Patentinhaber kann zwischen drei Berechnungsmethoden wählen, die jeweils auf unterschiedliche Aspekte der Verletzung abstellen. Nachfolgend eine umfassende Darstellung der Methoden, relevanter Rechtsprechung und Beispiele: 1. Berechnungsmethoden für den Schadensersatz a) Konkreter Schaden [...]
