Designverletzung: gegen Nachahmungen vorgehen
Eingetragene Designs, nicht eingetragene EU-Designs, Urheberrecht und wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz überlagern sich. Wir klären, welches Recht im konkreten Fall trägt, und setzen es durch – oder wehren unberechtigte Ansprüche ab.
Was wir bei Designverletzungen tun
Verletzungsprüfung
Erweckt das angegriffene Produkt beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck? Wir vergleichen mit Blick auf den Gestaltungsspielraum und den vorbekannten Formenschatz.
Berechtigungsanfrage
Das mildere Mittel: Der Gegner wird auf Ihr Recht hingewiesen und gefragt, worauf er seine Berechtigung stützt – ohne das Kostenrisiko einer unberechtigten Abmahnung.
Abmahnung und Verfügung
Abmahnung mit Unterlassungsforderung; bei Dringlichkeit einstweilige Verfügung vor den Designstreitkammern.
Klage
Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Rückruf.
Verteidigung
Prüfung der Abmahnung, Nichtigkeitsantrag gegen das Design, Schutzschrift gegen eine drohende Verfügung.
Zoll und Plattformen
Grenzbeschlagnahme und Meldeverfahren auf Online-Marktplätzen.
Produktpiraterie →Welches Recht greift?
Eingetragenes Design
Schutz auch gegen unabhängig entstandene Gestaltungen, bis zu 25 Jahre.
Nicht eingetragenes EU-Design
Drei Jahre ab Offenbarung in der EU, nur gegen Nachahmung.
Urheberrecht
Bei Gestaltungen mit ausreichender Schöpfungshöhe, auch Gebrauchsgegenstände.
Wettbewerbsrecht
Ergänzender Leistungsschutz bei wettbewerblicher Eigenart und unlauteren Umständen.
Zur Reparaturklausel und den neuen EU-Regeln: Modernisierung des Designrechts · EU-Designreform 2026
Typische Konstellationen
Ein Designhersteller findet eine fast identische Leuchte im Prospekt eines Handelsunternehmens. Die Aktion beginnt in wenigen Tagen. Gestützt auf das eingetragene EU-Design beantragen wir eine einstweilige Verfügung, bevor die Ware verkauft wird.
Ein Hersteller wird aus einem Design abgemahnt, obwohl er sein Produkt selbst entwickelt hat. Unsere Recherche findet ältere Gestaltungen, die dem Design des Abmahnenden die Eigenart nehmen könnten. Wir weisen die Abmahnung zurück und kündigen einen Nichtigkeitsantrag an.
Ein junges Label hat seine Taschen nie angemeldet, die erste Präsentation liegt zwei Jahre zurück. Das nicht eingetragene EU-Design besteht noch. Wir sichern den Nachweis der ersten Offenbarung und prüfen ergänzend wettbewerbsrechtliche Ansprüche.
Fragen zur Designverletzung
Wann ist ein Design verletzt?
Wenn das angegriffene Erzeugnis beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt als das geschützte Design. Je größer der Gestaltungsspielraum und je eigenständiger das Design, desto weiter reicht der Schutz.
Abmahnung oder Berechtigungsanfrage?
Die Berechtigungsanfrage ist risikoärmer, weil eine unberechtigte Abmahnung Schadensersatzansprüche auslösen kann. Sie gibt dem Gegner aber Zeit und macht die eigene Kenntnis aktenkundig, was die Dringlichkeit für ein Eilverfahren berührt. Welcher Weg passt, entscheiden wir im Einzelfall.
Was kann ich vom Verletzer verlangen?
Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Vertrieb, Schadensersatz, Vernichtung und Rückruf der Erzeugnisse sowie Erstattung der Rechtsverfolgungskosten.
Nachahmung entdeckt oder abgemahnt?
Schicken Sie uns Fotos beider Produkte und die vorhandenen Schutzrechte. In der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden.
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