Wettbewerbsrecht: Nachahmungen, Werbung und Abmahnungen
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt Mitbewerber, Verbraucher und den fairen Wettbewerb. Wir setzen Ansprüche durch, wehren unberechtigte Abmahnungen ab und prüfen Werbung, bevor sie erscheint.
Was wir im Wettbewerbsrecht für Sie tun
Nachahmungsschutz
Auch ohne eingetragenes Schutzrecht kann die Übernahme eines Produkts mit wettbewerblicher Eigenart unlauter sein – etwa bei Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung.
Sklavische Nachahmung →Werbung prüfen
Irreführende Angaben, vergleichende Werbung, Aussagen wie „patentiert“ oder „Made in Germany“, Umwelt- und Preisangaben – wir prüfen Kampagnen vor dem Start.
Abmahnen und durchsetzen
Abmahnung, einstweilige Verfügung, Hauptsacheklage – mit Blick auf die kurzen Fristen im Wettbewerbsrecht.
Abmahnungen abwehren
Wir prüfen Anspruch, Abmahnbefugnis und die verlangte Unterlassungserklärung, die oft weiter geht als nötig.
Schutzrechte und Kartellrecht
Lizenzverweigerung, Verträge mit Wettbewerbsbeschränkungen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung: Wir beraten an der Schnittstelle zu GWB und Art. 101, 102 AEUV.
Wettbewerbsrecht EU →Online-Handel
Shop- und Marktplatzauftritte, Kennzeichnungspflichten, Bewertungen und Angebote auf Plattformen.
Wettbewerbsrecht international →Wie ein Wettbewerbsverstoß typischerweise verfolgt wird
Abmahnung
Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben – meist mit kurzer Frist.
Unterlassungserklärung
Sie beseitigt die Wiederholungsgefahr, bindet aber dauerhaft. Inhalt und Vertragsstrafe sollten genau geprüft werden.
Einstweilige Verfügung
Möglich, solange die Sache dringlich ist. Wer nach Kenntnis zu lange wartet, verliert diesen Weg.
Abschluss oder Klage
Mit einer Abschlusserklärung wird die Verfügung endgültig; sonst folgt das Hauptsacheverfahren.
Typische Konstellationen
Ein Hersteller entdeckt auf einer Fachmesse ein nahezu identisches Produkt eines Wettbewerbers. Ein Design ist nicht eingetragen. Wir prüfen den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und, ob ein nicht eingetragenes EU-Design besteht, und beantragen kurzfristig eine einstweilige Verfügung.
Ein Wettbewerber bewirbt sein Produkt als „patentiert“, obwohl nur eine Anmeldung vorliegt. Solche Angaben können irreführend sein. Wir mahnen ab und achten darauf, dass die eigene Werbung des Mandanten nicht angreifbar ist.
Ein Onlinehändler wird wegen fehlender Pflichtangaben abgemahnt. Wir prüfen, ob der Abmahnende überhaupt anspruchsberechtigt ist, ob Kosten verlangt werden dürfen, und formulieren eine eng gefasste Unterlassungserklärung.
Fragen zum Wettbewerbsrecht
Soll ich die beigefügte Unterlassungserklärung einfach unterschreiben?
Davon raten wir ab, bevor sie geprüft ist. Vorformulierte Erklärungen gehen häufig über den konkreten Verstoß hinaus und binden Sie unbefristet mit Vertragsstrafe. Oft genügt eine modifizierte Erklärung.
Wie schnell muss ich reagieren?
Innerhalb der Frist der Abmahnung – sonst droht eine einstweilige Verfügung. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche verjähren zudem kurz, grundsätzlich in sechs Monaten ab Kenntnis.
Brauche ich ein eingetragenes Schutzrecht, um gegen Nachahmungen vorzugehen?
Nicht zwingend. Der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz kann greifen. Er ist aber an zusätzliche Voraussetzungen gebunden und schwerer durchzusetzen als ein Patent, Design oder eine Marke. Deshalb empfehlen wir, wichtige Produkte frühzeitig zu schützen.
Was benötigen Sie von mir?
Die Abmahnung oder die beanstandete Werbung, Angaben zu Verbreitung und Zeitraum sowie Ihre Sicht der Dinge. Wir melden uns mit einer Einschätzung und den nächsten Schritten.
Abmahnung erhalten oder Nachahmung entdeckt?
Im Wettbewerbsrecht zählt Zeit. Senden Sie uns die Unterlagen – in der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden.
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Telefon 0511 357 356 0
Beratung persönlich, telefonisch oder per Video