Internationale Patentanmeldung nach dem PCT
Eine Anmeldung, über 150 Vertragsstaaten, und Zeit für die Entscheidung: Mit der PCT-Anmeldung sichern Sie den Anmeldetag weltweit und wählen die Länder erst in der nationalen Phase – in der Regel 30 oder 31 Monate nach dem Prioritätstag.
Was wir im PCT-Verfahren für Sie tun
Einreichung
PCT-Anmeldung als Erstanmeldung oder innerhalb des Prioritätsjahres als Nachanmeldung, etwa über das DPMA oder das EPA als Anmeldeamt.
Recherche und Bescheid
Auswertung des internationalen Rechercheberichts und des schriftlichen Bescheids; bei Bedarf Änderungen der Ansprüche.
Vorläufige Prüfung
Antrag auf internationale vorläufige Prüfung, wenn ein positives Votum die späteren nationalen Verfahren erleichtern soll.
Länderstrategie
Vor Ablauf der Frist: Wo lohnt sich Schutz wirklich? Wir verbinden Marktplanung und Kosten.
Patentschutz im Ausland →Nationale und regionale Phase
Einleitung in den gewählten Staaten und beim EPA, Übersetzungen, Koordination mit unseren Partnerkanzleien.
Europäische Phase →Fristen und Kosten
Zentrale Überwachung aller Fristen und transparente Kostenschätzung für jede Phase.
Zwei Phasen, ein Anmeldetag
Prioritätsanmeldung
Häufig zunächst eine deutsche oder europäische Anmeldung. Innerhalb von 12 Monaten folgt die PCT-Anmeldung.
Internationale Recherche
Eine internationale Recherchenbehörde – für Anmeldungen aus Deutschland in der Regel das EPA – erstellt Recherchebericht und schriftlichen Bescheid.
Veröffentlichung
Die WIPO veröffentlicht die Anmeldung grundsätzlich 18 Monate nach dem Prioritätstag.
Nationale Phase
Nach 30 Monaten, bei manchen Ämtern wie dem EPA nach 31 Monaten, wird die Anmeldung in den gewählten Staaten weitergeführt und dort geprüft.
Die PCT-Anmeldung führt nicht zu einem „Weltpatent“. Die Erteilung erfolgt immer durch die nationalen oder regionalen Ämter nach deren Recht.
Typische Konstellationen
Ein Start-up weiß noch nicht, ob es neben Europa auch in den USA, China oder Japan vertreiben wird – und hat noch keine Mittel für viele nationale Anmeldungen. Die PCT-Anmeldung verschiebt diese Kosten auf den Zeitpunkt der nationalen Phase, bis zu dem Investoren und Marktdaten feststehen.
Der internationale Recherchebericht nennt Druckschriften, die die Hauptansprüche in Frage stellen. Wir bewerten, ob eine Anspruchsänderung genügt, und entscheiden mit dem Mandanten, in welchen Ländern sich die Weiterverfolgung noch lohnt.
Nach der Hannover Messe melden sich Interessenten aus Asien und Nordamerika. Weil die deutsche Anmeldung erst wenige Monate alt ist, reichen wir innerhalb des Prioritätsjahres eine PCT-Anmeldung nach.
Beitrag Hannover Messe →Fragen zur PCT-Anmeldung
Ist die PCT-Anmeldung teurer als nationale Anmeldungen?
Am Anfang entstehen zusätzliche Gebühren für das internationale Verfahren. Dafür verschieben sich die meist deutlich höheren Kosten für Übersetzungen und nationale Gebühren um bis zu 18 Monate – und entfallen für Länder, die Sie am Ende nicht wählen.
Kann ich die nationale Phase verpassen?
Ja, die Fristen sind streng. Wird die nationale Phase in einem Staat nicht rechtzeitig eingeleitet, ist der Schutz dort in der Regel verloren. Wir überwachen die Fristen für Sie.
Brauche ich in jedem Land einen eigenen Anwalt?
In der nationalen Phase verlangen viele Ämter einen örtlichen Vertreter. Wir koordinieren das Verfahren mit Partnerkanzleien und bleiben Ihr Ansprechpartner.
Weltweiten Schutz planen
Nennen Sie uns Ihre Märkte und Ihren Zeitplan. Wir schlagen Ihnen eine Anmeldestrategie mit Kostenrahmen vor.
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