Patente anmelden, verteidigen und durchsetzen
Von der ersten Idee bis zum Verletzungsprozess: Patentanwälte und Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz arbeiten bei uns in einem Team – für Erfinder, Mittelstand, Konzerne und Hochschulen.
Was wir im Patentrecht für Sie tun
Prüfen und recherchieren
Ist die Erfindung neu und erfinderisch? Wir recherchieren den Stand der Technik in DEPATISnet, Espacenet und Fachdatenbanken und geben Ihnen eine ehrliche Einschätzung, bevor Kosten entstehen.
Patentrecherche →Anmelden – national bis weltweit
Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen: Wir erstellen die Anmeldung und führen das Verfahren beim DPMA, beim EPA, als Einheitspatent oder über den PCT in über 150 Staaten.
Patentanmeldung →Angreifen und verteidigen
Einspruch gegen fremde Patente, Nichtigkeitsklage, Verletzungsklage, einstweilige Verfügung – vor deutschen Gerichten und dem Einheitlichen Patentgericht.
Patentverletzung →Gebrauchsmuster
Das „kleine Patent“: in Wochen eingetragen, bis zu zehn Jahre Schutz. Ideal für kurze Produktzyklen und als schnelle Ergänzung zur Patentanmeldung.
Gebrauchsmusterrecht →Arbeitnehmererfindungen
Meldung, Inanspruchnahme, Vergütung und Streit – für Arbeitgeber wie für Erfinder, bis vor die Schiedsstelle beim DPMA.
Arbeitnehmererfinderrecht →Lizenzen und Transfer
Patentlizenz-, Kauf-, F&E- und Kooperationsverträge, Bewertung von Patenten und Due Diligence bei Unternehmenskäufen.
Lizenzrecht →Wann ist eine Erfindung patentfähig?
Ein Patent wird für technische Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
Neu
Die Erfindung darf vor dem Anmeldetag nirgendwo öffentlich zugänglich gewesen sein – auch nicht durch Sie selbst auf einer Messe, im Internet oder beim Kunden.
Erfinderisch
Sie darf sich für einen Fachmann nicht naheliegend aus dem Stand der Technik ergeben. Eine bloße Kombination bekannter Elemente reicht oft nicht.
Technisch
Geschäftsideen, Spielregeln oder Software „als solche“ sind nicht patentfähig. Computerimplementierte Erfindungen, die ein technisches Problem lösen, können es sein.
Typische Fälle – und wie wir sie lösen
Ein Zulieferer aus der Region meldet eine neue Dichtungsgeometrie beim DPMA an. Elf Monate später fragt ein Kunde aus den USA nach. Weil das Prioritätsjahr noch läuft, reichen wir eine PCT-Anmeldung nach, die den deutschen Anmeldetag übernimmt – die Entscheidung über einzelne Länder fällt erst rund 30 Monate nach der Erstanmeldung.
Ein Maschinenbauer hat einen Algorithmus entwickelt, der den Verschleiß einer Spindel vorhersagt und den Antrieb automatisch nachregelt. „Software ist nicht patentierbar“ stimmt hier nicht: Weil die Steuerung eine technische Wirkung an der Maschine hat, formulieren wir die Erfindung als computerimplementiertes Verfahren mit technischem Effekt.
Ein Medizintechnikunternehmen entdeckt im Patentblatt ein frisch erteiltes Patent eines Konkurrenten, das seine Produktlinie blockieren würde. Innerhalb der Einspruchsfrist von neun Monaten legen wir Einspruch ein und belegen mit einer älteren Veröffentlichung fehlende Neuheit – deutlich günstiger als eine spätere Nichtigkeitsklage.
Ein Forschungsteam will ausgründen und gleichzeitig publizieren. Wir stimmen den Veröffentlichungstermin mit der Patentanmeldung ab, regeln die Rechte zwischen Hochschule und Ausgründung und bereiten eine Exklusivlizenz vor, die Investoren überzeugt.
Deutschland, Europa oder weltweit?
| Weg | Wirkung | Geeignet, wenn … |
|---|---|---|
| Deutsches Patent (DPMA) | Deutschland | der Markt zunächst in Deutschland liegt; günstiger Einstieg, Prüfungsantrag bis zu sieben Jahre aufschiebbar |
| Europäisches Patent (EPA) | bis zu 39 Vertragsstaaten, nach Erteilung als Einheitspatent oder nationale Teile | mehrere europäische Märkte wichtig sind |
| Einheitspatent | alle teilnehmenden EU-Staaten mit einem Recht | breiter EU-Absatz geplant ist; Durchsetzung vor dem Einheitlichen Patentgericht |
| PCT-Anmeldung (WIPO) | Option auf über 150 Staaten | die Länderwahl noch offen ist und Zeit gewonnen werden soll |
Europäische Patentanmeldung · PCT-Anmeldung · Einheitspatent
Fragen zum Patentrecht
Wie lange dauert es bis zur Erteilung?
Beim DPMA und beim EPA meist mehrere Jahre. Ab dem Anmeldetag sind Sie aber bereits geschützt, was die Priorität angeht; Ansprüche gegen Verletzer bestehen ab der Erteilung, für die Zeit nach der Offenlegung kann eine angemessene Entschädigung verlangt werden.
Was brauchen Sie von mir für die Anmeldung?
Eine Beschreibung in eigenen Worten, Skizzen oder CAD-Ausschnitte und – falls vorhanden – Hinweise auf bekannte Lösungen. Den Rest erarbeiten wir mit Ihnen im Gespräch.
Wie lange gilt ein Patent?
Höchstens 20 Jahre ab Anmeldung, sofern die Jahresgebühren gezahlt werden. Für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel kann ein ergänzendes Schutzzertifikat bis zu fünf weitere Jahre gewähren.
Ich habe meine Erfindung schon gezeigt. Ist es zu spät?
Oft ja für das Patent – aber nicht immer für jeden Schutz. Ein Gebrauchsmuster kennt eine Neuheitsschonfrist von sechs Monaten für eigene Veröffentlichungen, in den USA gilt eine Frist von einem Jahr. Lassen Sie den Einzelfall schnell prüfen.
Sprechen wir über Ihre Erfindung
Vertraulich und unverbindlich. In der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden.
Georgstraße 48 · 30159 Hannover
Telefon 0511 357 356 0
Beratung persönlich, telefonisch oder per Video