Patentrecherche vor Anmeldung, Entwicklung und Markteintritt
Eine gute Recherche spart Geld: Sie zeigt, ob sich eine Anmeldung lohnt, ob ein Produkt fremde Patente verletzen könnte und ob ein störendes Patent noch in Kraft ist. Wir recherchieren in DEPATISnet, Espacenet und weiteren Datenbanken und werten die Ergebnisse für Sie aus.
Welche Recherche brauchen Sie?
| Recherche | Frage | Typischer Anlass |
|---|---|---|
| Stand der Technik / Neuheit | Ist die Erfindung neu und erfinderisch? | vor einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung |
| Freedom to Operate (FTO) | Verletzt mein Produkt oder Verfahren fremde Schutzrechte? | vor Markteinführung, Messe oder Investition |
| Rechtsstand | Ist ein bestimmtes Patent noch in Kraft, und in welchen Ländern? | bei Abmahnung, Lizenzverhandlung, Generika |
| Nichtigkeits- / Einspruchsrecherche | Gibt es ältere Veröffentlichungen, die ein fremdes Patent zu Fall bringen? | bei Einspruch, Nichtigkeitsklage, Verteidigung |
| Wettbewerber- und Technologierecherche | Was melden Wettbewerber an, wo entwickelt sich die Technik hin? | Entwicklungsplanung, Überwachung |
So arbeiten wir
Klären
Wir besprechen die Erfindung oder das Produkt und legen Ziel, Länder und Umfang der Recherche fest.
Recherchieren
Suche nach Klassifikationen, Stichworten und Zitaten in Patent- und Literaturdatenbanken.
Auswerten
Wir sortieren die Treffer nach Relevanz und vergleichen sie mit Ihrer Lösung.
Empfehlen
Sie erhalten eine verständliche Einschätzung: anmelden, umgestalten, angreifen oder abwarten.
Typische Konstellationen
Ein Erfinder ist überzeugt, dass es seine Lösung noch nicht gibt. Die Recherche findet eine ältere japanische Anmeldung mit ähnlichem Grundprinzip – aber ohne das Detail, auf das es in der Praxis ankommt. Die Ansprüche werden gezielt auf dieses Detail ausgerichtet.
Ein Hersteller will ein neues Gerät auf der Hannover Messe vorstellen. Die FTO-Recherche zeigt ein Patent eines Wettbewerbers mit eng formulierten Ansprüchen. Eine kleine konstruktive Änderung führt aus dem Schutzbereich heraus.
Beitrag Hannover Messe →Ein Unternehmen wird aus einem Patent abgemahnt. Die Rechtsstandsrecherche ergibt, dass es in einem Teil der genannten Länder wegen nicht gezahlter Jahresgebühren erloschen ist, und eine Nichtigkeitsrecherche liefert Material für einen Angriff auf den Rest.
Patentverletzung →Fragen zur Patentrecherche
Kann ich nicht selbst recherchieren?
Eine erste eigene Suche in DEPATISnet oder Espacenet ist sinnvoll. Für eine belastbare Aussage kommt es aber auf Klassifikationen, Fachbegriffe in mehreren Sprachen und vor allem auf die rechtliche Auswertung der Treffer an.
Gibt eine Recherche absolute Sicherheit?
Nein. Veröffentlichungen außerhalb der Datenbanken und noch nicht offengelegte Anmeldungen – Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach dem Prioritätstag veröffentlicht – können nicht erfasst werden. Eine gute Recherche reduziert das Risiko aber erheblich.
Recherchiert das Patentamt nicht ohnehin?
Ja, im Prüfungsverfahren und auf Antrag. Eine eigene Recherche vor der Anmeldung hilft aber, die Ansprüche von Anfang an richtig zu formulieren, und ist für FTO-Fragen ohnehin nötig.
Recherche anfragen
Beschreiben Sie Ihre Erfindung oder Ihr Produkt. Wir schlagen den passenden Rechercheumfang vor und nennen Ihnen die Kosten vorab.
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Telefon 0511 357 356 0
Beratung persönlich, telefonisch oder per Video