Produktpiraterie: Fälschungen erkennen, stoppen und vorbeugen
Kopiert werden längst nicht nur Luxusartikel, sondern auch Maschinen, Ersatzteile, Elektronik und Arzneimittel. Wir setzen Ihre Schutzrechte gegen Fälscher, Importeure und Plattformen durch und arbeiten mit dem Zoll zusammen.
Was wir gegen Produktpiraterie tun
Grenzbeschlagnahme
Wir stellen Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden, damit verdächtige Ware an der EU-Außengrenze angehalten wird, und begleiten das anschließende Verfahren.
Zivilrechtliches Vorgehen
Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage auf Unterlassung, Auskunft über Lieferanten und Abnehmer, Vernichtung und Schadensersatz.
Online-Marktplätze
Meldeverfahren bei Plattformen, Vorgehen gegen Händler und Domains, Sicherung von Beweisen.
Strafantrag
Vorsätzliche Schutzrechtsverletzungen sind strafbar. Ein Strafverfahren kann zusätzlich Beweise sichern.
Schutzkonzept
Welche Produkte sind gefährdet, welche Schutzrechte fehlen? Wir verbinden Marken, Designs, Patente mit technischen Maßnahmen wie Kennzeichnung und Echtheitsmerkmalen.
Lücken schließen
Fehlt ein eingetragenes Recht, kommen nicht eingetragenes EU-Design oder wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz in Betracht.
Sklavische Nachahmung →Ohne Schutzrecht kein Zugriff
Zoll und Gerichte können nur auf Grundlage eines Rechts tätig werden. Wer vorbeugend Marken, Designs und technische Schutzrechte in den relevanten Ländern hält, hat im Ernstfall deutlich mehr Möglichkeiten.
Typische Konstellationen
Ein Maschinenbauer stellt fest, dass Kunden im Ausland Verschleißteile mit seinem Logo kaufen, die nicht von ihm stammen. Wir stellen einen Grenzbeschlagnahmeantrag auf Grundlage seiner Unionsmarke, schulen die Zollstellen anhand von Echtheitsmerkmalen und gehen gegen den Importeur vor.
Auf mehreren Plattformen tauchen Nachbauten eines Designprodukts auf. Wir sichern die Angebote, melden sie über die Verfahren der Plattformen und mahnen die erreichbaren Händler ab – mit dem Ziel, über die Auskunft den Hersteller zu ermitteln.
Ein Unternehmen will ein neues Produkt erstmals auf der Hannover Messe zeigen. Damit Nachahmer keine Lücke finden, melden wir vorher Design und Marke an und prüfen, ob ein Patent oder Gebrauchsmuster sinnvoll ist.
Beitrag Hannover Messe →Fragen zur Produktpiraterie
Was ist der Unterschied zwischen Fälschung und Nachahmung?
Eine Fälschung gibt sich als Original aus, meist mit der fremden Marke. Eine Nachahmung übernimmt Gestaltung oder Technik, trägt aber einen eigenen Namen. Nachahmungen sind nicht automatisch verboten – es kommt darauf an, ob ein Schutzrecht oder der wettbewerbsrechtliche Nachahmungsschutz verletzt ist.
Wie funktioniert die Grenzbeschlagnahme?
Auf Antrag des Rechteinhabers halten die Zollbehörden verdächtige Sendungen an und informieren ihn. Der Rechteinhaber prüft die Ware; je nach Ergebnis wird sie vernichtet oder freigegeben. Der Antrag muss die eigenen Produkte und Echtheitsmerkmale möglichst genau beschreiben.
Darf ich als Privatperson Fälschungen aus dem Urlaub mitbringen?
Geringe Mengen für den persönlichen Gebrauch sind in der Regel nicht betroffen. Ist ein gewerblicher Zweck erkennbar oder handelt es sich um größere Mengen, kann der Zoll die Ware anhalten.
Fälschungen entdeckt?
Sichern Sie Fotos, Bestellbelege und Links und sprechen Sie uns an. Wir prüfen, welche Schutzrechte greifen und welcher Weg am schnellsten wirkt.
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