Markenrecherche · Hannover

Markenrecherche vor Anmeldung und Produkteinführung

Das DPMA prüft bei der Anmeldung nicht, ob ältere ähnliche Marken existieren. Diese Frage stellt sich erst, wenn ein Inhaber Widerspruch einlegt oder abmahnt. Eine Recherche vorab zeigt das Risiko, bevor Sie in Namen, Logo und Verpackung investieren.

Leistungen

Welche Recherchen wir durchführen

Identitätsrecherche

Schneller erster Check, ob identische Marken für gleiche Waren und Dienstleistungen eingetragen sind.

Ähnlichkeitsrecherche

Suche nach klanglich, schriftbildlich und begrifflich ähnlichen Zeichen – die eigentliche Kollisionsprüfung.

Register DE, EU, international

DPMA, EUIPO, WIPO-Register und – je nach Zielmarkt – nationale Register im Ausland.

Firmennamen und Titel

Unternehmenskennzeichen und Werktitel sind auch ohne Eintragung geschützt. Wir prüfen Handelsregister, Internetauftritte und Titelschutzanzeigen.

Benutzungsrecherche

Wird eine störende ältere Marke überhaupt benutzt? Nach Ablauf der fünfjährigen Benutzungsschonfrist kann sie angreifbar sein.

Bewertung und Empfehlung

Wir bewerten die Treffer rechtlich und sagen Ihnen, ob Sie anmelden, abwandeln oder einen anderen Namen wählen sollten.

Ablauf

Von der Namensidee zur sicheren Anmeldung

Zeichen und Waren

Sie nennen Wort, Logo und die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke genutzt werden soll.

Prüfung der Schutzfähigkeit

Ist das Zeichen unterscheidungskräftig oder beschreibend? Das prüft das Amt von sich aus.

Kollisionsrecherche

Recherche in den gewünschten Registern und Auswertung der Treffer.

Anmeldung

Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und Einreichung.

Markenrecht →
Aus der Praxis

Typische Konstellationen

Neuer Produktname vor dem Launch

Ein Unternehmen hat einen Namen für eine neue Produktlinie gefunden, die Verpackungen sind schon entworfen. Die Ähnlichkeitsrecherche zeigt eine ältere Unionsmarke mit fast gleichem Klang für verwandte Waren. Eine leichte Abwandlung und ein enger gefasstes Verzeichnis senken das Risiko deutlich.

Ältere Marke ohne Benutzung

Eine identische ältere Marke ist eingetragen, im Markt aber nicht zu finden. Die Benutzungsrecherche bestätigt das. Nach Ablauf der Benutzungsschonfrist beantragen wir die Löschung wegen Verfalls und melden die Marke des Mandanten an.

Expansion ins Ausland

Eine in Deutschland eingeführte Marke soll in der Schweiz und den USA genutzt werden. Die Recherche in den dortigen Registern zeigt, wo die Marke frei ist und wo eine andere Lösung gefunden werden muss.

Marken international →
Häufige Fragen

Fragen zur Markenrecherche

Reicht eine Suche im DPMAregister?

Für identische deutsche Marken ist das ein Anfang. Ähnliche Zeichen, Unionsmarken, internationale Registrierungen mit Schutz für Deutschland und nicht eingetragene Rechte wie Firmennamen werden dabei leicht übersehen.

Warum prüft das Amt nicht selbst?

Das DPMA und das EUIPO prüfen nur absolute Schutzhindernisse wie fehlende Unterscheidungskraft. Ältere Rechte muss deren Inhaber selbst geltend machen – etwa durch Widerspruch, beim DPMA innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung.

Gibt die Recherche Sicherheit?

Eine vollständige Garantie gibt es nicht, insbesondere bei nicht eingetragenen Rechten. Eine fachkundig ausgewertete Recherche reduziert das Risiko eines Widerspruchs oder einer Abmahnung aber erheblich.

Kontakt

Namen prüfen lassen

Schicken Sie uns Zeichen, Waren und Zielländer. Wir nennen Ihnen den sinnvollen Rechercheumfang und die Kosten vorab.

horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Georgstraße 48 · 30159 Hannover
Telefon 0511 357 356 0
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