Design anmelden: Form, Farbe und Gestaltung schützen
Wenn sich Produkte technisch kaum unterscheiden, entscheidet oft das Aussehen. Ein eingetragenes Design schützt die Erscheinungsform bis zu 25 Jahre – in Deutschland, in der EU oder international. Wir melden Ihr Design an und achten auf die Darstellungen, die den Schutzumfang bestimmen.
Was wir im Designschutz für Sie tun
Schutzfähigkeit prüfen
Ist das Design neu und hat es Eigenart? Wir prüfen den vorbekannten Formenschatz und die eigene Veröffentlichungshistorie.
Darstellungen festlegen
Geschützt ist nur, was die Darstellungen zeigen. Wir wählen Ansichten, Detaillierung und gegebenenfalls Teilschutz so, dass der Schutz nicht zu eng wird.
Sammelanmeldung
Mehrere Designs, etwa eine Produktfamilie, lassen sich in einer Anmeldung zusammenfassen.
EU und international
Eingetragenes EU-Design beim EUIPO oder internationale Eintragung nach dem Haager Abkommen.
Internationale Designanmeldung →Durchsetzung
Abmahnung, einstweilige Verfügung und Klage gegen Nachahmungen; Verteidigung gegen Nichtigkeitsangriffe.
Designverletzung →Kombination mit Marke und Patent
Für zentrale Produkte stimmen wir Design-, Marken- und technischen Schutz aufeinander ab.
Deutsches Design, EU-Design, nicht eingetragenes Design
| Schutzform | Gebiet | Dauer | Besonderheit |
|---|---|---|---|
| Eingetragenes Design (DPMA) | Deutschland | bis 25 Jahre | Eintragung ohne Prüfung auf Neuheit und Eigenart |
| Eingetragenes EU-Design (EUIPO) | alle EU-Staaten | bis 25 Jahre | ein einheitliches Recht |
| Nicht eingetragenes EU-Design | alle EU-Staaten | 3 Jahre ab erster Offenbarung in der EU | schützt nur gegen Nachahmung, nicht gegen unabhängige Entwürfe |
| Internationale Eintragung (Haager System) | benannte Vertragsparteien | nach jeweiligem Recht | eine Anmeldung bei der WIPO |
Das EU-Designrecht wurde reformiert, unter anderem mit neuer Terminologie, erweitertem Designbegriff und einer Reparaturklausel. Einzelheiten: EU-Designreform 2026 und Modernisierung des Designrechts und Reparaturklausel.
Voraussetzungen und Neuheitsschonfrist
Neuheit
Kein identisches Design darf vorher offenbart worden sein.
Eigenart
Der Gesamteindruck beim informierten Benutzer muss sich von bekannten Designs unterscheiden.
12 Monate Schonfrist
Eigene Veröffentlichungen in den zwölf Monaten vor der Anmeldung schaden nicht. Das erlaubt einen Markttest – birgt aber Risiken, wenn Dritte in dieser Zeit eigenständig Ähnliches entwerfen.
Typische Konstellationen
Ein Hersteller stellt eine neue Kollektion auf einer Messe vor. Wir melden vorher eine Sammelanmeldung beim EUIPO an, damit er gegen Nachahmungen vom ersten Tag an mit einem eingetragenen Recht vorgehen kann.
Ein Start-up verkauft sein Produkt seit acht Monaten ohne Schutz. Wegen der zwölfmonatigen Schonfrist ist eine Anmeldung noch möglich. Bis zur Eintragung stützen wir uns zusätzlich auf das nicht eingetragene EU-Design.
Ein Handwerksbetrieb lässt die Form seiner Produkte als Design und die Herkunftsbezeichnung prüfen. Für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse gibt es inzwischen einen eigenen Schutz geografischer Angaben.
Beitrag geografische Angaben →Fragen zum Designschutz
Prüft das Amt, ob mein Design neu ist?
Nein. DPMA und EUIPO tragen ohne Prüfung von Neuheit und Eigenart ein. Diese Fragen werden erst geprüft, wenn das Design angegriffen oder durchgesetzt wird. Deshalb lohnt eine eigene Prüfung vorab.
Wie lange gilt ein eingetragenes Design?
Zunächst fünf Jahre ab Anmeldung, verlängerbar in Abschnitten von fünf Jahren bis zu insgesamt 25 Jahren.
Kann ich auch Teile eines Produkts schützen?
Ja. Auch Teile von Erzeugnissen, Verpackungen, grafische Symbole und Benutzeroberflächen können als Design geschützt werden.
Ihr Design schützen
Schicken Sie uns Fotos oder Renderings aus mehreren Ansichten. Wir prüfen den passenden Weg und nennen Ihnen die Kosten vorab.
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