Schutzrechte: geistiges Eigentum sichern, verwalten und verwerten
Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Sortenschutz, Urheberrecht und Know-how: Wir helfen Ihnen, das passende Schutzrecht zu wählen, es aufrechtzuerhalten und gegen Verletzer einzusetzen.
Welches Schutzrecht schützt was?
| Schutzrecht | Schützt | Entstehung | Höchstdauer |
|---|---|---|---|
| Patent | technische Erfindungen, auch Verfahren | Anmeldung, Prüfung, Erteilung | 20 Jahre |
| Gebrauchsmuster | technische Erfindungen, keine Verfahren | Eintragung ohne Sachprüfung | 10 Jahre |
| Marke | Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen | Eintragung, ausnahmsweise Benutzung | 10 Jahre, beliebig verlängerbar |
| Design | Erscheinungsform eines Erzeugnisses | Eintragung; EU auch ohne Eintragung | 25 Jahre (nicht eingetragenes EU-Design 3 Jahre) |
| Sortenschutz | neue Pflanzensorten | Antrag und Registerprüfung | je nach Pflanzenart |
| Urheberrecht | Werke, auch Software | mit der Schöpfung, ohne Register | 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers |
| Geschäftsgeheimnis | geheimes, wirtschaftlich wertvolles Wissen | durch angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen | solange es geheim bleibt |
Was wir für Ihre Schutzrechte tun
Recherchen
Neuheits-, Kollisions-, Freedom-to-Operate- und Rechtsstandsrecherchen vor Anmeldung oder Markteintritt.
Schutzrechtsrecherchen →Überwachung
Laufende Beobachtung neuer Anmeldungen, damit Widerspruchs- und Einspruchsfristen nicht ungenutzt verstreichen.
Schutzrechtsüberwachung →Schutz im Ausland
Europäische und internationale Anmeldungen, Zusammenarbeit mit Partnerkanzleien, Fristen- und Gebührenverwaltung.
Schutzrechte im Ausland →Portfolio-Management
Bestandsaufnahme, Kosten-Nutzen-Prüfung, Verlängern oder Fallenlassen – damit Ihr Portfolio zu Ihrem Geschäft passt.
Schutzrechte-Management →IP Due Diligence
Prüfung von Inhaberschaft, Bestand und Risiken bei Unternehmenskäufen, Finanzierungen und Lizenzgeschäften.
IP Due Diligence →Produktpiraterie
Grenzbeschlagnahme, Vorgehen gegen Fälscher und Plattformen, Schutzkonzepte für gefährdete Produkte.
Produktpiraterie →Typische Konstellationen
Ein Mittelständler hat ein neues Herstellungsverfahren entwickelt, das am fertigen Produkt nicht erkennbar ist. Ein Patent würde das Verfahren veröffentlichen und ist schwer durchzusetzen, wenn sich die Nutzung beim Wettbewerber nicht nachweisen lässt. Wir wägen Patent und Geheimnisschutz ab und kombinieren das gewählte Modell mit einer Marke für das Endprodukt.
Ein Unternehmen hält über Jahre angesammelte Marken und Patente in vielen Ländern. Wir erfassen den Bestand, ordnen jedes Recht den aktuellen Produkten und Märkten zu und zeigen, wo Gebühren eingespart und wo Lücken geschlossen werden sollten.
Vor einer Unternehmensübernahme zeigt sich, dass wesentliche Patente auf einen Gesellschafter persönlich angemeldet sind und Erfindungen von Mitarbeitern nie förmlich in Anspruch genommen wurden. Wir klären die Rechtekette und bereiten die notwendigen Übertragungen vor.
Arbeitnehmererfinderrecht →Fragen zu Schutzrechten
Gilt ein deutsches Schutzrecht auch im Ausland?
Nein. Eingetragene Schutzrechte wirken grundsätzlich nur in dem Staat oder Gebiet, für das sie erteilt wurden (Territorialitätsprinzip). Für weitere Länder sind eigene oder internationale Anmeldungen erforderlich; innerhalb der Prioritätsfrist kann der deutsche Anmeldetag übernommen werden.
Wem gehören Schutzrechte?
Grundsätzlich dem Erfinder, Urheber oder Anmelder. Für Erfindungen und Werke von Arbeitnehmern gelten Sonderregeln, nach denen die Rechte dem Arbeitgeber zustehen können. Bei freien Mitarbeitern und Auftragnehmern kommt es auf den Vertrag an.
Kann ich mehrere Schutzrechte für ein Produkt kombinieren?
Ja, und das ist oft sinnvoll: etwa ein Patent für die Technik, ein Design für die Form und eine Marke für den Namen. Die Marke kann den Schutz auch nach Ablauf des Patents fortführen.
Welches Schutzrecht passt zu Ihnen?
Schildern Sie uns Ihr Produkt oder Ihr Portfolio. Wir nennen Ihnen den sinnvollen Weg und die Kosten vorab.
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