Markenverletzung: durchsetzen oder abwehren
Ob Sie eine Nachahmung Ihrer Marke entdeckt oder selbst eine Abmahnung erhalten haben: Wir prüfen Verwechslungsgefahr und Rechtslage und vertreten Sie außergerichtlich, im Eilverfahren und vor den Markengerichten.
Was wir bei Markenverletzungen für Sie tun
Prüfung
Liegt eine markenmäßige Benutzung vor? Sind Zeichen und Waren identisch oder ähnlich, besteht Verwechslungsgefahr? Greift ein Bekanntheitsschutz?
Abmahnung und Berechtigungsanfrage
Je nach Lage die mildere Berechtigungsanfrage oder die Abmahnung mit Forderung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Einstweilige Verfügung
In Markensachen häufig das Mittel der Wahl – schnell, solange die Sache dringlich behandelt wird.
Klage
Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Rückruf vor den Kennzeichenstreitkammern der Landgerichte.
Verteidigung
Prüfung der Abmahnung, Gegenangriff über Löschungs- oder Verfallsantrag, Schutzschrift gegen eine drohende Verfügung.
Widerspruch und Löschung
Widerspruch gegen jüngere Marken, Antrag auf Verfall wegen Nichtbenutzung oder auf Nichtigkeit.
Markenüberwachung →Wann liegt eine Markenverletzung vor?
Maßgeblich sind in Deutschland § 14 MarkenG für eingetragene Marken und § 15 MarkenG für Unternehmenskennzeichen und Werktitel, für Unionsmarken die Unionsmarkenverordnung.
Doppelidentität
Identisches Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen – eine Verwechslungsgefahr muss nicht gesondert geprüft werden.
Verwechslungsgefahr
Ähnliche Zeichen für ähnliche Waren. Abgewogen werden Zeichenähnlichkeit, Warenähnlichkeit und Kennzeichnungskraft der älteren Marke.
Bekannte Marken
Bekannte Marken sind auch gegen Ausnutzung oder Beeinträchtigung ihres Rufs geschützt, selbst bei unähnlichen Waren.
Typische Konstellationen
Ein junges Unternehmen wird kurz nach dem Start wegen seines Namens abgemahnt. Wir prüfen, ob die ältere Marke für die betroffenen Dienstleistungen überhaupt eingetragen und rechtserhaltend benutzt ist, und verhandeln eine Abgrenzung statt einer kostspieligen Umbenennung.
Ein Wettbewerber verkauft auf Marktplätzen Waren unter einem Logo, das der Marke des Mandanten zum Verwechseln ähnlich ist. Wir sichern die Angebote, mahnen ab und beantragen nach Fristablauf eine einstweilige Verfügung.
Ein Mitbewerber bucht die Marke des Mandanten als Suchwort für seine Anzeigen. Ob das zulässig ist, hängt davon ab, ob die Anzeige die Herkunft der Waren hinreichend klar erkennen lässt. Wir prüfen die Anzeigen im Einzelnen.
Fragen zur Markenverletzung
Ich habe eine Abmahnung erhalten – was jetzt?
Die Frist ernst nehmen, nichts vorschnell unterschreiben und die Benutzung des Zeichens möglichst bis zur Klärung zurückstellen. Lassen Sie die Abmahnung prüfen: Häufig ist die geforderte Erklärung zu weit, oder die ältere Marke ist selbst angreifbar.
Was kann ich vom Verletzer verlangen?
Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Vertriebswege, Schadensersatz (berechnet als entgangener Gewinn, angemessene Lizenzgebühr oder Verletzergewinn), Vernichtung und Rückruf rechtsverletzender Ware sowie Erstattung der Rechtsverfolgungskosten.
Kann sich der Verletzer mit Nichtbenutzung verteidigen?
Ja. Ist die Marke seit mindestens fünf Jahren eingetragen und nicht ernsthaft benutzt worden, kann der Angegriffene die Einrede der Nichtbenutzung erheben. Der Markeninhaber muss dann die Benutzung nachweisen.
Ist eine Markenverletzung strafbar?
Vorsätzliche Kennzeichenverletzungen sind strafbar. In der Praxis wird ein Strafverfahren vor allem bei gewerbsmäßiger Markenpiraterie eingeleitet.
Abmahnung oder Nachahmung?
Senden Sie uns die Unterlagen. In der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden mit einer ersten Einschätzung.
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