horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte, Autor bei Patentanwalt Hannover

Neuigkeiten im Patentrecht: KI, grüne Technologien und Nachhaltigkeit, Schiedsgerichtsbarkeit

Das Patentrecht hat in den letzten Jahren erhebliche Änderungen und Fortschritte erfahren. Hier sind die zentralen Entwicklungen: 1. Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) Am 1. Juni 2023 trat das Einheitspatentsystem in Kraft, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht. Das dazugehörige Einheitliche Patentgericht (EPG) begann ebenfalls seine Arbeit. Dieses [...]

Entscheidungspraxis des einheitlichen Patentgerichts

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist seit dem 1. Juni 2023 aktiv und spielt eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung und Überprüfung europäischer Patente, einschließlich der neuen Einheitspatente. Es hat bereits mehrere wegweisende Entscheidungen getroffen, die den rechtlichen Rahmen für Patente in Europa präzisieren und wichtige Präzedenzfälle schaffen. 1. Struktur und Zielsetzung des Einheitlichen Patentgerichts Das [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2025-01-10T19:21:36+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einstweilige Verfügung, EU-Patentanmeldung, Patentrecht, Patentstreitigkeit, Patentverletzung, Startseite|Tags: 10x Genomics gegen Nanostring, Abbot gegen Sibio, Diabetesüberwachung, einstweilige Massnahme, EPG, grenzüberschreitender Patentstreit, Insulet Corp gegen A Menarini Diagnostics, Medizintechnologie, Patentverletzung, UPC|

Was unterscheidet das europäische Einheitspatent?

Das Einheitspatent ist ein neues Patent, das mit nur einer Anmeldung in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig Schutz bietet. Es wurde eingeführt, um den Patentschutz in Europa einfacher und kostengünstiger zu machen. Es ergänzt das bestehende europäische Patentsystem, indem es eine einheitliche Wirkung in den teilnehmenden Ländern der Europäischen Union (EU) bietet. 1. Was ist das [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2025-01-10T19:12:15+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einheitspatent, EPA, Europäisches Patentamt, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Unitary Patent|Tags: Anmeldung eines Einheitspatent, einheitliche Wirkung, einheitliches Patentgericht, Einheitspatent, EPA, unitary patent, UPC|

Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte

Der Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte ist ein komplexes Thema, da sie häufig unterschiedliche rechtliche Bereiche berühren. Verschiedene Schutzrechte können je nach Aspekt der KI Anwendung finden. 1. Patent Was ist schutzfähig? Technische Erfindungen, die eine neue und erfinderische Lösung für ein technisches Problem bieten, können durch ein Patent geschützt werden. [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2025-01-09T16:19:44+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: Allgemein, Designrecht, Designschutz, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Geschäftsgeheimnisschutz, KI-Anwendung, KI-System, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: Designschutz, KI, KI-Anwendungen, KI-Systeme, Know-how-Schutz, Leistungsschutz, Markenschutz, Patentschutz, Schutz von KI, Urheberrechtsschutz|

Kann durch KI (künstliche Intelligenz) eine patentierbare Erfindung entstehen?

Ja, Künstliche Intelligenz (KI) kann dazu verwendet werden, um patentierbare Erfindungen zu schaffen. Patente werden normalerweise für neue, erfinderische und gewerblich anwendbare Erfindungen erteilt. KI-Systeme können bei der Entwicklung solcher Erfindungen eine wichtige Rolle spielen. Hier sind einige Möglichkeiten, wie KI zur Schaffung patentierbarer Erfindungen beitragen kann: Forschung und Ermittlung: KI kann verwendet werden, um [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2023-10-26T15:06:20+02:00Oktober 26th, 2023|Kategorien: Allgemein, Entwicklung, Erfinder, Erfindung, Gebrauchsmuster, künstliche Intelligenz, Patentanmeldung, Patentfähigkeit, Patentierbarkeit, Patentrecht, Patentschutz, Startseite|Tags: Entdeckung, Erfinderbenennung, Erfindung, KI, KI-Analyse medizinischer Daten, KI-gesteuerte Systeme, künstliche Intelligenz, neue Medikamente, Optimierung von Produkten und Prozessen durch KI|

Wann und wie wird eine Patentanmeldung veröffentlicht (Offenlegungsschrift)?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zunächst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit läuft (sofern ein Prüfungsantrag gestellt wurde) das Prüfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Veröffentlichung der Erfindung. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2023-03-30T16:23:41+02:00März 30th, 2023|Kategorien: Offenlegungsschrift, Patente, Patentrecht, Startseite|Tags: DPMA, Geheimhaltung, Offenlegungsschrift, Veröffentlichung der Patentanmeldung|

Hat der Kläger im Patentnichtigkeitsverfahren erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung diesbezüglich unzulässig

BGH URTEIL X ZR 71/19 vom 3. August 2021 – Bediengerät für Spiele PatG § 110 Abs. 1, § 115 Abs. 1 a) Hat der Kläger in der ersten Instanz des Patentnichtigkeitsverfahrens erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung mit dem Ziel, das Streitpatent [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2022-01-10T15:07:37+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: Berufung, europäisches Patent, Patentanspruch 1, Patentverletzung, Spielsteuervorrichtung, Streitpatent, unzulässig|

Einseitige Gespräche zwischen einem Beteiligten und einem Richter bergen die Gefahr einer Verletzung rechtlichen Gehörs, wenn nicht alle Verfahrensbeteiligte von dem Gesprächsinhalt unterrichtet werden

a) Da das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren daran gehindert ist, seine Entscheidung allein aufgrund des Zeitablaufs seit der Beschwerdeeinlegung zu treffen, wenn der Beschwerdeführer zugleich mit der Beschwerdeeinlegung eine Beschwerdebegründung angekündigt und mit einem weiteren Schrift-satz um Mitteilung gebeten hat, bis wann die Beschwerdebegründung eingereicht werden kann, und das Bundespatentgericht nach den Umständen dieser Bitte auch [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2022-01-10T14:54:41+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht|Tags: § 100 PatG, § 23 DesignG, § 83 MarkenG, Art 103 GG, Heizkörperdesign, Patentanwalt, rechtliches Gehör, Rechtsanwalt|

Die Frage, ob der Geheimnisinhaber angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen hat, ist nach objektiven Maßstäben zu bemessen

1. Die Einstufung streitgegenständlicher Informationen als geheimhaltungsbedürftig gem. § 16 GeschGehG ist auch in Verfahren zulässig, in denen Ansprüche auf einen Verstoß gegen § 17 UWG a.F. gestützt werden. 2. Es stellt einen Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör dar, wenn die Partei entscheidungserheblichen Vortrag von einer Einstufung der Informationen als geheimhaltungsbedürftig abhängig macht [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2021-03-04T14:48:19+01:00März 4th, 2021|Kategorien: Know-How, Startseite, Wettbewerbsrecht|Tags: Arbeitsvertrag, Geheimhaltungsvereinbarung, Geheimnis, Geheimnisschutz, Geheimnisschutzgesetz, Geheimnisverrat, UWG|

Patentanmeldung und Patentschutz sowie Gebrauchsmuster in Ägypten

Das geistige Eigentum in Ägypten wurde in einem gesonderten Gesetz für alle Schutzrechtsarten geregelt. Es existieren also keine gesonderten Gesetzbücher für Patente oder Marken, wie dies in vielen Jurisdiktionen (u.a. im europäischen Wirtschaftsraum) die Regel ist. Das ägyptische LAW ON THE PROTECTION OF INTELLECTUAL PROPERTY RIGHTS kennt jedoch alle relevanten Schutzrechtsarten, also Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2021-05-07T15:55:41+02:00Januar 22nd, 2021|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: ägyptisches IP-Gesetz, Gebrauchsmuster in Ägypten, Neuheitsschonfrist, Patentrecht in Ägypten, Patentschutz in Ägypten|

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