In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken.
Patentschutz in weiteren Länder
Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig Fristen einzuhalten, um den Patentschutz dafür nicht zu riskieren.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht Erfinder nicht auf Fristen aufmerksam, daran muss der Erfinder selbstständig denken.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Parallelentwicklungen
Technologische Trends schreiten schnell voran und es kann sogar zu Parallelentwicklungen kommen.
Entwickeln zwei Erfinder etwas sehr ähnliches, ohne voneinander zu wissen, so ist der Erfinder, der seine Entwicklung zuerst anmeldet, der Patentinhaber und der andere geht leer aus.
Erfinder sollten bei der Patentanmeldung nicht trödeln.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
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Bedeutung einer Erfindungsbewertung
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Erfinderrechte frühzeitig abklären
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen…
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Fehlende Erfindungsbeschreibung
Die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt dient zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Erstberatung Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um die…
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Patent-Fristen einhalten
In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es beispielsweise wichtig…
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Plagiate und Überwachung von geistigem Eigentum
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Wirtschaftliche Umsetzung einer Erfindung
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen.…