Sortenschutz für Züchter, Vermehrer und Saatgutunternehmen
Niedersachsen ist eines der wichtigsten Agrarländer Deutschlands. Wir schützen neue Pflanzensorten beim Bundessortenamt und beim EU-Sortenamt, gestalten Lizenzen und gehen gegen unberechtigten Nachbau vor.
Was wir für Sie tun
Deutscher Sortenschutz
Anmeldung beim Bundessortenamt, Begleitung der Registerprüfung auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit, Sortenbezeichnung.
Deutsche Anmeldung →EU-Sortenschutz
Ein Schutzrecht für alle 27 EU-Staaten über das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) in Angers.
EU-Anmeldung →Verletzung und Nachbau
Auskunftsansprüche, Nachbaugebühren, Unterlassung und Schadensersatz – für Sortenschutzinhaber und für Landwirte, die in Anspruch genommen werden.
Sortenschutzverletzung →Typische Fälle
Ein mittelständischer Zuchtbetrieb hat eine Kartoffelsorte mit hoher Lagerstabilität entwickelt. Wir melden EU-Sortenschutz an, prüfen Anmeldungen in Drittstaaten und entwerfen Lizenzverträge für Vermehrer.
Ein Sortenschutzinhaber vermutet, dass Saatgut seiner Sorte ohne Meldung nachgebaut wird. Wir machen Auskunftsansprüche geltend und setzen die Nachbauvergütung durch.
Eine Linie enthält ein patentiertes Merkmal aus der Genomeditierung. Wir klären, welche Rechte nebeneinander bestehen, wo das Züchterprivileg gilt und welche Lizenz erforderlich ist. Zur NGT-Verordnung
Die vorgeschlagene Bezeichnung kollidiert mit einer eingetragenen Marke. Wir finden eine eintragungsfähige Alternative und sichern den Vermarktungsnamen zusätzlich als Marke.
Fragen zum Sortenschutz
Wie lange gilt Sortenschutz?
In der Regel 25 Jahre, bei bestimmten Arten wie Hopfen, Kartoffeln, Reben und Bäumen 30 Jahre – jeweils ab Erteilung.
Was ist das Züchterprivileg?
Andere Züchter dürfen eine geschützte Sorte zur Züchtung neuer Sorten verwenden. Die neue Sorte darf aber nicht im Wesentlichen von der geschützten abgeleitet sein, ohne dass der Inhaber zustimmt.
Brauche ich Sortenschutz und ein Patent?
Das hängt vom Gegenstand ab. Pflanzensorten als solche sind nicht patentierbar, technische Merkmale und Verfahren unter Umständen schon. Wir entwickeln eine kombinierte Strategie.
Ihre Sorte, Ihr Recht
Sprechen Sie mit uns über Anmeldung, Lizenz oder Nachbau.
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